Schwarz, Rot – und ein Hauch von Grün

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Nach ersten Ergebnissen sind CSU und SPD die Gewinner der Kommunalwahlen in Bayern. Vielerorts hat entweder eine der beiden Parteien die Oberbürgermeister- oder Landratswahlen gewonnen oder sie treten in zwei Wochen in einer Stichwahl gegeneinander an. Die Ergebnisse zeigen auch, wie die Grünen zulegen konnten – und doch hinter ihren Erwartungen blieben.

Für die Wahlen der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte liegen noch keine belastbaren Zahlen vor. Wegen des komplizierten bayerischen Kommunalwahlrechts wird die Stimmauszählung voraussichtlich bis Mittwoch andauern. Daher zunächst nur ein Blick auf die wichtigsten Personenwahlen: die OB-Wahlen in den kreisfreien Städten und die Landratswahlen in den kreisangehörigen Gemeinden.

Diese Abstimmungen sind immer stark durch die Personen geprägt, die zur Wahl antreten. Amtsinhaber profitieren meist von einem Amtsbonus. In der Summe lassen sich aber auch Rückschlüsse daraus ziehen, wie sich die Zustimmung für Parteien in den vergangenen sechs Jahren entwickelt hat. Die Ergebnisse von CSU-Bewerberinnen und -Bewerbern sind in einem Großteil der Städte und Landkreise gesunken.

Allerdings kommt die Partei von einem sehr hohen Niveau. Schon vor etwaigen Stichwahlen steht daher fest: In mehr als der Hälfte der Landkreise kann die CSU weiter den Landrat stellen.

Die SPD hat nur die OB-Wahlen in Fürth und Passau sowie die Landratswahl im Landkreis Schweinfurt in der ersten Runde für sich entscheiden können. In vielen Personenwahlen müssen die Amtsinhaber oder Herausforderer der Sozialdemokraten zur Stichwahl antreten. Die Partei hat fast überall niedrigere Ergebnisse eingefahren als 2014. Die steilste Linie nach unten gehört zum Landkreis Dingolfing-Landau. Dort durfte der dienstälteste Landrat Bayerns, Heinrich Trapp (SPD), aus Altersgründen nicht erneut kandidieren. Sein Parteifreund unterlag nun dem CSU-Herausforderer.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte die Grünen zum großen Verlierer der Kommunalwahlen. In der Tat konnten sie die Erwartungen nach den erfolgreichen Landtags- und Europawahlen nicht erfüllen. In München etwa hatte Grünen-OB-Kandidatin Katrin Habenschaden gehofft, in die Stichwahl gegen Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) zu kommen. Sie landete aber nur auf Platz drei, hinter CSU-Herausforderin Kristina Frank.

Auch in den OB-Stichwahlen in anderen Großstädten werden die Grünen keine Rolle spielen. Allerdings: Während CSU und SPD vielerorts an Zustimmung verloren, legten die Grünen fast überall zu. Und die ersten Teilergebnisse aus Stadtratswahlen deuten darauf hin, dass die Partei auch dort zum Teil deutlich zulegen konnte – in München liegen die Grünen gar vorn.

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